A4: Satzungsänderungsantrag: Auflagen des Justitiariats, Delegationsbesetzungen und kleine Korrekturen

Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:	BDKJ-Diözesanversammlung 2026
Tagesordnungspunkt:	8 Anträge
Antragsteller*in:	Satzungsausschuss
Status:	Eingereicht
Eingereicht:	13.04.2026, 11:31
Antragshistorie:	Version 1(13.04.2026) Version 2(02.07.2026) Änderungen anzeigen Version 1

Antragstext

Die Diözesanversammlung möge beschließen:
Die Satzung des BDKJ Diözesanverbands Freiburg wird entsprechend der Synopse
geändert.

Der Antrag behandelt mehrere verschiedene Themen:

Nach der Gründung unseres Trägervereins wurden wir vom Bundessatzungsausschuss auf kleinere Inkonsistenzen in den Aufgabenbeschreibungen von DL und DA hingewiesen. Die entsprechenden Korrekturen sollen in §§ 12, 13 vorgenommen werden. (Konkret geht es darum, je Funktion und Aufgabe der entsprechenden Personen festzulegen.)

Bei der Zusammensetzung des Diözesanrates und des Diözesanpastoralrates haben sich auf Seite der Diözese Änderungen ergeben. Daher haben wir in §16 Vorschläge für entsprechende Regelungen gemacht: Konkret wird in Zukunft die Stellvertreter*innen-Regelung wegfallen. Dadurch müssen die Delegierten auf 5 Jahre gewählt werden. Zudem wird dadurch eine Regelung zur Nachbesetzung der Stellen durch die DV nötig, falls Personen vorzeitig aus dem Amt ausscheiden.

Von Seiten des Justitiariats gab es mehrere Auflagen:
- Auf der letzten DV haben wir die Überschrift des §27 geändert. Das geschah vor allem deswegen, da die „kirchliche Ausrichtung des Diözesanverbandes“ (alte Überschrift) aktuell durch §26 Abs. (1) geregelt ist und damit in einem anderen Absatz steht. Die Änderung der Überschrift ist nach Meinung des Justitiariats unzulässig. Entsprechend verschieben wir §26 Abs. (1) in §27 und ändern die Überschrift zurück.
- Auf Anraten eines kirchenrechtlichen Gutachtens hatten wir in §27 Abs. (4) die vom Bistum vorgegebene Formulierung durch die Formulierung direkt aus dem Kirchengesetz (c. 324 CIC) ersetzt. Das sollen wir rückgängig machen.

keine